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Januar 2020

ZUTAGE GEFÖRDERT

Der Newsletter mit monatlichen Einblicken in die Arbeit von Dennis Radtke MdEP
Mein Zitat des Monats:

"Es ist das Kostbarste, was wir haben: Es lebe Europa, vive l'Europe, long live Europe!" - Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission

Grußwort

Neues aus dem Ruhrgebiet

Neues aus Brüssel

emplvotes201902

Neues aus den Ausschüssen

Grußwort

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Kolleginnen und Kollegen,

Ein frohes neues Jahr 2020 wünsche ich allen! Ich hoffe nach einigen schönen Weihnachtstagen und einem guten Rutsch ins nächste Jahrzehnt sind alle gut ausgeruht und voller Energie!

Das zweite Jahrzehnt des „2000 Millenniums“ - wer erinnert sich noch an die Katastrophenvorhersagen vor zwanzig Jahren, kurz bevor wir ins neue Millennium, das Jahr 2000, eintraten? Computerfehler, Gesellschaft bricht zusammen und was es noch sonst für tolle Vorausahnungen gab. Glücklicherweise funktionieren unsere Computer auch 20 Jahre später noch und ich denke man kann sagen, dass unsere Gesellschaft bisher noch nicht auseinander gebrochen ist.

Aber Spaß beiseite, die Schere zwischen Arm und Reich innerhalb Europas wird immer größer, und das ist eines der Anliegen, die mich hier als Europaabgeordneten ins Europäische Parlament gebracht haben. Papst Franziskus sagte: „Niemand darf sich vom Teilen mit den Armen und von der Sorge um die soziale Gerechtigkeit freigestellt fühlen.“ So ist es. Besser hätte ich es nicht sagen können.
Und genau dies ist auch mein „guter Vorsatz für 2020“: ich möchte noch mehr Enthusiasmus und Kraft darauf verwenden unser soziales Europa auszubauen, dafür Sorge zu tragen, dass es wirklich alle Menschen in unserer Gesellschaft erreicht. Wir in Europa müssen einen Gegenpol zu dem sein, was in vielen anderen Ländern dieser Erde leider nicht gelebt wird: ein Miteinander, ein Füreinander statt ein Gegeneinander.
Dies wird mir immer wieder dann bewusst, wenn ich mit meiner Familie, gerade mit meiner zweijährigen Tochter, unter dem Tannenbaum sitze. Es geht nicht allen Menschen so gut und das ist falsch und traurig. Hier möchte ich einen kleinen Beitrag leisten.

Mein Team und ich wünschen Ihnen allen einen guten Start in das Jahr 2020 und freuen uns, Ihnen mit unserer ersten Ausgabe von „Zutage Gefördert“ einen kleinen Einblick in meine Arbeit geben zu dürfen.

Wenn Sie öfter als nur einmal monatlich über meine Aktivitäten in Brüssel und Straßburg sowie im Ruhrgebiet informiert sein wollen, folgen Sie mir zudem gerne über meine Social-Media-Kanäle (Facebook: @DennisRadtkeMdEP, Instagram: @dennisradtkemdep, Twitter: @radtkemdep). Nehmen Sie gerne mit mir oder meinem Team Kontakt auf!

Ein Herzliches Glück auf!
Dennis Radtke, MdEP

Neues aus dem Ruhrgebiet

Das Ruhrgebiet als abschreckendes Beispiel? Auf Facebook präsentierte die FDP in Baden-Württemberg kürzlich ein Schild mit dem Slogan: „Baden-Württemberg zum Wasserstoffland Nr. 1 machen, damit wir nicht das Ruhrgebiet des 21. Jahrhunderts werden.“ Hierzu habe ich eine klare Botschaft in den Südwesten unseres Landes gesandt: „Nicht herabblicken, sondern auf Augenhöhe schauen, was hier angeschoben wird – gerade durch die NRW-Koalition!“

In den vergangenen Wochen habe ich wieder zahlreiche Einrichtungen in meinem Wahlbezirk besucht und bin dabei mit Multiplikatoren im Ruhrgebiet ins Gespräch gekommen. In einer Wohneinrichtung der Diakonischen Stiftung Wittekindshof in Herne informierte ich mich über die Betreuung von Menschen mit Behinderung. Während eines Besuches der Flugschule (TFC GmbH) in Essen und des Flughafens Essen/Mühlheim standen die Ausbildung und die Arbeitsbedingungen von Piloten im Mittelpunkt. Auch in diesem Jahr unterstützte ich wieder die Nikolausaktion des Lateinamerika-Hilfswerk Adveniat und des BDKJ-Diözesanverbandes Essen. Mit dem „Nikolaus“ besuchte ich die Kinder der Kinderwohngruppe „Sternschnuppen“ der Stiftung Overdyck in Bochum-Wattenscheid. Gemeinsam mit Bundesverkehrsminister Manfred Scheuer und NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst vollzog ich den Spatenstich zum Ausbau der A40 mit dem Neubau der Rheinbrücke Neuenkamp in Duisburg. Als CDA-Landesvorsitzender nahm ich an der Jahrestagung des Deutschen Beamtenbundes (DBB) in Köln teil. Bei einem Besuch der Johanniter-Luftrettung am Standort Flugplatz Marl-Loemühle informierte ich mich über deren wichtige Arbeit im Rettungsdienst. Die Manuel Neuer Kids Foundation in Gelsenkirchen hat sich zum Ziel gesetzt, sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen, insbesondere in den Ballungszentren des Ruhrgebiets, Hilfe und Unterstützung zu bieten. Vor Ort tauschte ich mich über deren Arbeit aus.

Auf dem Bezirksparteitag der CDU Ruhr Anfang Dezember 2019 in Essen verabschiedeten wir das Regionalprogramm unserer Region für die Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen im September 2020. Nur als Ganzes wird das Ruhrgebiet in Europa als Metropole wahrgenommen. Daher ist es gut und richtig, dass wir ein Gesamtkonzept für unsere Region erarbeitet haben. Positiv in Erinnerung bleibt uns allen das Europäische Kulturhauptstadtjahr Ruhr.2010. 10 Jahre sind seitdem nun schon vergangen. Beim großen Festakt „10 Jahre Kulturhauptstadt und Ruhr Museum“ zu Beginn des Jahres 2020 – an dem ich teilgenommen habe – war Bundespräsident a.D. Horst Köhler der Festredner.

Zum Abschluss des Jahres 2019 habe ich Multiplikatoren aus dem ganzen Ruhrgebiet zu einem „Europa-Brunch“ nach Witten eingeladen. Dies war eine gute Gelegenheit, das politische Jahr 2019 abzuschließen und auch einen Ausblick auf das Jahr 2020 zu geben. Der ständige Dialog mit Verantwortungsträgern in Wirtschaft, Wissenschaft und Forschung, Kultur und Politik aus unserer Region ist mir äußerst wichtig. Hierzu bot der „Europa-Brunch“ eine sehr gute Gelegenheit!

Traditionell finden zu Beginn eines neuen Jahres zahlreiche Neujahrsempfänge statt. So war ich Redner bei den Neujahrsempfängen der CDU-Stadtverbände Verl (Kreis Gütersloh) und Herten (Ruhrgebiet) und gab dort einen Ausblick auf das politische Jahr 2020. Beim alljährlichen Neujahrsempfang der CDA NRW in Bielefeld konnte ich als CDA-Landesvorsitzender gemeinsam mit der CDA-Bezirksvorsitzenden in Ostwestfalen-Lippe, Angelika Gemkow, CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak MdB begrüßen.

In diesen Tagen sind wieder die Sternsinger vielerorts unterwegs, sammeln Spenden für bedürftige Kinder und spenden ihren Segen. Eine Gruppe von Sternsingern aus der Gemeinde St. Johannes in Bochum-Wattenscheid-Leithe empfing ich auch in meinem Europa-Büro Ruhrgebiet.

Unsere Wälder sind durch Dürre, Stürme, Krankheiten und Schädlingsbefall schwer geschädigt. Die CDU/CSU-Gruppe in der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament setzt sich für den Erhalt der Wälder ein. Gerne beteiligte ich mich gemeinsam mit dem Bochumer CDU-Kreisvorsitzenden Christian Haardt an dieser tollen Aktion und pflanzte zwei Baumsetzlinge an meinem Europa-Büro Ruhrgebiet an der Lyrenstraße in Bochum-Wattenscheid. Weitere Informationen zu der Aktion hier.

Europa erleben!

Das Europäische Parlament veranstaltet im kommenden Jahr zum vierten Mal das European Youth Event, kurz EYE. Am 29. und 30. Mai 2020 sind Jugendliche wieder ins und ums Europäische Parlament nach Straßburg (Frankreich) eingeladen. Ich würde mich natürlich sehr freuen, zahlreiche Jugendliche aus meinem Wahlbezirk dann in Straßburg zu treffen. Alle weiteren Informationen zum #EYE2020 finden Sie hier.

Die Karl-Arnold-Stiftung e.V. bietet vom 28. bis 31. Mai 2020 eine viertägige Reise zum European Youth Event nach Straßburg für interessierte Teilnehmer aus Nordrhein-Westfalen und speziell dem Ruhrgebiet an. Die Anmeldung (Anmeldeschluss ist der 28. Februar 2020) erfolgt direkt über die Karl-Arnold-Stiftung e.V.. Alle weiteren Informationen zu der Bildungsreise sind hier im Internet abrufbar.

Vom 29. September 2020 bis 1. Oktober 2020 bietet die Jakob-Kaiser-Stiftung e.V. für alle europapolitisch Interessierten ein mehrtägiges Seminar in Brüssel an. Weitere Informationen und Anmeldung direkt über die Jakob-Kaiser-Stiftung e.V. .
Gerne weise ich auf diese beiden Seminarangebote hin! Vielleicht haben Sie ja Interesse, meinen Arbeitsplatz, das Europäische Parlament, näher kennenzulernen!

Auf Wiedersehen in Brüssel oder Straßburg oder eben im Ruhrgebiet!

Neues aus Brüssel

Der europäische Grüne Deal

Die Europäische Kommission hat vergangenen Dezember ihre Vorschläge für einen europäischen Grünen Deal vorgestellt. Damit soll Europa als erster Kontinent überhaupt bis 2050 klimaneutral werden. Dieses Ziel ist ambitioniert, aber auch richtig, denn der Kampf gegen den Klimawandel muss eine unserer absoluten Prioritäten in den kommenden Jahren sein. Dafür müssen wir vor allem stark in neue Technologien investieren, damit Mobilität und Energie sauber werden aber gleichzeitig nicht teurer. Mit Verboten und Steuern, wie es die Grünen fordern, werden wir nicht weit kommen, denn am Ende muss das auch der „kleine Mann“ bezahlen.
In dieser Woche hat das Europäische Parlament nun selbst Stellung dazu genommen, in Form einer sogenannten Resolution. Obwohl ich das Anliegen voll und ganz unterstütze, konnte ich dieser Resolution am Ende leider nicht zustimmen, sondern habe mich enthalten. Das liegt vor allem an zwei Punkten: Zum einen halte ich das Aus für den Verbrennungsmotor bis 2030 für unrealistisch und falsch und zum anderen haben mir einige Abschnitte nicht gefallen, in denen unsere Bauern und Fischer für den Rückgang der Biodiversität verantwortlich gemacht werden. Dennoch werde ich mich mit ganzer Kraft für ein Gelingen des „Green New Deal“ einsetzen und freue mich auf die ersten konkreten Maßnahmen, die wir in den nächsten Wochen dafür treffen werden.
Ausdrücklich begrüße ich den Vorschlag der Kommission, einen Fonds für den gerechten Wandel einzuführen. Mit diesem sogenannten Just Transition Fund sollen die Menschen und Regionen unterstützt werden, die vom Kampf gegen den Klimawandel besonders betroffen sind. Dazu gehört natürlich auch das Ruhrgebiet. Daher freue ich mich, dass mit diesem Fonds die Menschen in unserer Region unterstützt werden sollen.
emplvotes201902

Neues aus den Ausschüssen

Ergebnis beim Mobilitätspaket

Nach langen und zähen Verhandlungen haben wir endlich die Verhandlungen zum sogenannten Mobilitätspaket, über das ich bereits im November berichtete, zu einem vorläufigen Ergebnis gebracht. In diesem Paket geht es unter anderem um die Arbeitsbedingungen von LKW-Fahrern, deren Lenk- und Ruhezeiten sowie eine Verbesserung der Lage auf den Rastplätzen. Da ich mir selbst schon öfter ein Bild der Situation machen konnte, bin ich sehr froh, dass wir mit dem vorliegenden Ergebnis eine deutliche Verbesserung der Arbeitsbedingungen erzielen konnten. Nun müssen das gesamte Europäische Parlament und die Mitgliedstaaten dem Ergebnis noch zustimmen, aber ich bin sehr optimistisch, dass das gelingen wird.
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