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November 2019

ZUTAGE GEFÖRDERT

Der Newsletter mit monatlichen Einblicken in die Arbeit von Dennis Radtke MdEP
Mein Zitat des Monats:

"Es ist kein Geheimnis, dass Europa die Liebe meines Lebens ist und
immer bleiben wird
" - Jean-Claude Juncker

Grußwort

Neues aus dem Ruhrgebiet

Neues aus Brüssel

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Neues aus den Ausschüssen

Grußwort

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Kolleginnen und Kollegen,

die finalen Anhörungen der Kandidaten für die Kommissionsposten waren glücklicherweise alle zufriedenstellend. So konnte das Europäische Parlament letzte Woche in Straßburg die Europäische Kommission bestätigen.
Auch sind die ersten Verhandlungen wieder in vollem Gange. So habe ich in der letzten Woche in Straßburg bei den Verhandlungen des Mobilitätspaketes teilgenommen. Hier geht es vor allem um fairere Arbeitsbedingungen für Fernfahrer, insbesondere deren Lenk- und Ruhezeiten. Für mich ist dies ein wichtiges Thema, da LKW-Fahrer einen wichtigen Job in unserer Gesellschaft erfüllen und somit auch ein Recht auf bessere und faire Arbeitsbedingungen haben.

In meinem Newsletter informiere ich Sie über die Verhandlungen zum Mobilitätspaket und unsere neue Kommission. Natürlich beschäftigt uns auch der Brexit weiterhin, allerdings warten wir hier ab, was bei den Neuwahlen am 12. Dezember passiert. Ich werde Sie in der Dezemberausgabe ausgehend informieren. Untenstehend finden Sie den Link zu meiner Videobotschaft am Ende der vergangenen Plenarsitzungswoche in Straßburg.

Wenn Sie öfter als nur einmal monatlich über meine Aktivitäten in Brüssel und Straßburg sowie im Ruhrgebiet informiert sein wollen, folgen Sie mir zudem gerne über meine Social-Media-Kanäle (Facebook: @DennisRadtkeMdEP, Instagram: @dennisradtkemdep, Twitter: @radtkemdep). Nehmen Sie gerne mit mir oder meinem Team Kontakt aufzunehmen!

Ein Herzliches Glück auf!
Dennis Radtke, MdEP

Neues aus dem Ruhrgebiet

In meinem Wahlbezirk in Essen hat die Bischöfliche Aktion Adveniat, das Lateinamerika-Hilfswerk der katholischen Kirche in Deutschland, ihren Sitz. Gerne unterstütze ich wieder die diesjährige Weihnachtsaktion. Zwei Aktionsgäste sind auch zu Gast in Brüssel bzw. in Straßburg. Mit Kardinal Pedro Barreto SJ, dem Erzbischof von Huancayo (Peru) und einem der drei Vorsitzenden der Amazonas-Synode im Oktober 2019 im Vatikan, diskutierte ich in Straßburg am 27.11.2019 im Rahmen einer größeren Veranstaltung über die EU-Handelspolitik und die Auswirkungen in Lateinamerika. Bei einem Parlamentarischen Frühstück in der Landesvertretung Nordrhein-Westfalen in Brüssel wird Bischof Mario Moronta Rodriguez, aus Cristobal (Venezuela) zu Gast sein und auf meine Einladung hin über die Situation in seinem Heimatland berichten.

Während eines Seminars der Konrad-Adenauer-Stiftung in Essen diskutierte ich mit zahlreichen Bundeswehrsoldaten über aktuelle europapolitische Themen.
Im November 2019 besuchte ich auch die Bochumer Ehrenamtsagentur und tauschte mich mit dem Vorstand über deren Arbeit aus. 140.000 Ehrenamtliche sind alleine in meiner Heimatstadt Bochum tätig und leisten einen wichtigen Dienst für unsere Gesellschaft.

Beim „Arbeitskreis Europa“ des Westdeutschen Handwerkskammertages in Düsseldorf referierte und diskutierte ich über die sozialpolitische Agenda in Europa, wie z.B. die Koordination der sozialen Sicherungssysteme, die Entsenderichtlinie, die Nachweis-Richtlinie sowie Themen, die speziell das Handwerk betreffen.

Während eines Besuches der Firma TIEMEYER automobile AG in Bochum tauschte ich mich mit dem Geschäftsführer, Heinz-Dieter Tiemeyer und Antje Woltermann vom Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) über die Herausforderungen der Automobilhändler und -werkstätten aus.

Im Rahmen der Mitgliederversammlung des Gänsereiterclubs Höntrop von 1598 e.V. wurde ich als neues Mitglied in den Traditionsverein aufgenommen.

Zu einem Gedankenaustausch in Berlin traf ich mich mit der Arbeitnehmergruppe sowie der Arbeitsgruppe „Arbeit und Soziales“ der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Eine enge Vernetzung von europäischer und nationaler Ebene ist mir sehr wichtig.

Bei der diesjährigen Jubilarehrung der IG BCE-Ortsgruppe Grevenbroich durfte ich die Festrede halten und langjährige verdiente Gewerkschaftsmitglieder auszeichnen.

Ein Grußwort sprach ich aus als Landesvorsitzender der CDA NRW auf der Landestagung der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung (MIT) der CDU NRW im Phantasialand in Brühl. Die CDU ist die einzige Partei, die den Ausgleich zwischen Interessen sucht. Daher ist Dialog wichtig!

Gemeinsam mit meinem Kollegen Jens Gieseke aus Niedersachsen traf ich mich in Duisburg zu einem Austausch mit dem Bundesverband der deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB). Wir hatten auch die Gelegenheit, den Fachwasserfahrsimulator „SANDRA“, dem in Europa einzigartigen Binnenschiffsimulator, zu testen.
Nach Bochum fand nun der zweite „Europapolitischen Dämmerschoppen“ in Hamm statt. Nach einer kurzen Rede diskutierte ich in lockerer Runde mit den Teilnehmern über aktuelle europäische Themen und Zusammenhänge. Ein wirklich tolles Veranstaltungsformat mit zahlreichen Teilnehmern, dass ich in nächster Zeit auch in weiteren Ruhrgebietsstädten durchführen werde. Vielen Dank auch für die großartige Unterstützung bei der Durchführung an den CDU-Kreisverband Hamm!

Auch im November empfing ich wieder Gäste aus meinem Wahlbezirk im Europäischen Parlament. Diesmal besuchten mich Schüler des Klaus-Steilmann-Berufskollegs aus Bochum-Wattenscheid mit ihren Lehrern in Brüssel. So erhielten sie Einblicke in die Arbeit des Europäischen Parlaments und meine Tätigkeit als Abgeordneter.

Neues aus Brüssel

Neue Kommission endlich bestätigt

Jetzt kann die Arbeit so richtig losgehen! Nachdem wir im Juli Frau von der Leyen zur Kommissionspräsidentin gewählt haben, mussten im Anschluss auch die übrigen 26 Kommissare bestätigt werden. Drei Kandidat/innen wurden im Vorfeld während der Anhörungen durch das Europäische Parlament abgelehnt, weswegen neue Vorschläge gemacht werden mussten. Nun haben wir am vergangenen Mittwoch die Kommission als Ganzes bestätigt, sodass diese nun am 1. Dezember ihre Arbeit aufgenommen hat. Leider haben sich die Grünen trotz der vielen Ankündigungen zum Thema Klimawandel bei der Wahl enthalten. Das zeigt einmal mehr, dass konstruktive Arbeit mit den Grünen in den nächsten fünf Jahren nur schwer möglich sein wird.
Da die Europäische Kommission das Recht hat, Gesetze vorzuschlagen, kann jetzt unsere eigentliche Arbeit als Gesetzgeber beginnen. Frau von der Leyen hat angekündigt, in den ersten 100 Tagen ihrer Amtszeit einige große Projekte auf den Weg zu bringen: Europäischer Mindestlohn, Klimaschutzpaket, Digitalisierung und viele weitere. Ich bin sehr auf die Vorschläge gespannt und freue mich darauf, konstruktiv an diesen zu arbeiten, um die Herausforderungen in der Europäischen Union anzugehen und zu bewältigen. Gerne halte ich Sie auf diesem Wege darüber informiert.
emplvotes201902

Neues aus den Ausschüssen

Verhandlungen zum Mobilitätspaket

Seit Oktober finden Verhandlungen zum sogenannten Mobilitätspaket statt. In diesem geht es vor allem um die Arbeitsbedingungen von LKW-Fahrern im europäischen Transport, beispielsweise die einzuhaltenden Ruhezeiten, das Recht auf Rückkehr nach Hause und angemessene Bedingungen auf Rastplätzen. Derzeit diskutieren das Europäische Parlament, der Rat (Vertretung der Mitgliedstaaten) und die Kommission in sogenannten Trilogverhandlungen über die Überarbeitung des aktuellen Gesetzes. Am vergangenen Montag habe ich an der dritten Verhandlungsrunde teilgenommen, die bis mitten in die Nacht ging. Da es zwischen den Institutionen leider noch große Unterschiede in einigen Positionen gibt, haben wir noch keine Einigung erzielen können. Daher werden die Verhandlungen im Dezember fortgeführt. Als Verhandlungsführer für den Ausschuss für Beschäftigung und Soziale Angelegenheiten setze ich mich für faire Arbeitsbedingungen der LKW-Fahrer ein. Diese leisten einen großen Beitrag zu unserem gemeinsamen Binnenmarkt und dürfen von den Transportunternehmen nicht ausgenutzt werden. Außerdem sind diese Regeln für die Sicherheit im Straßenverkehr äußerst wichtig. Wer sich die Verhältnisse auf den europäischen Parkplätzen und Rasthöfen einmal genauer ansieht, der kann nur zu dem Schluss kommen, dass hier dringend gehandelt werden muss!
Mehr über mich und meine Arbeit!
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