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September 2019

ZUTAGE GEFÖRDERT

Der Newsletter mit monatlichen Einblicken in die Arbeit von Dennis Radtke MdEP
Mein Zitat des Monats:

"Der Bau Europas ist eine Kunst. Eine Kunst, die möglich ist." - Jacques Chirac

Grußwort

Neues aus dem Ruhrgebiet

Neues aus Brüssel

Neues aus den Ausschüssen

Grußwort

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Kolleginnen und Kollegen,

ich melde mich in diesem Monat mit meinem Newsletter aus einer ereignisreichen Woche. Das Europäische Parlament ist seit Anfang des Monats wieder aus der Sommerpause zurück. In der Sommerpause habe ich u.a. die Bayreuther Festspiele besucht und war beim Fußball. Viel Zeit für Urlaub blieb dieses Jahr jedoch nicht, denn ich habe die Zeit genutzt, um die Städte im Ruhrgebiet zu bereisen und mir bei öffentlichen Bürgersprechstunden die Sorgen meiner Wähler anzuhören. Außerdem habe ich viele Einrichtungen und Firmen besucht, um mir ein persönliches Bild von der Arbeit der Menschen vor Ort zu machen. So habe ich u.a. das Kinderhospiz in Witten besucht und bin beeindruckt von der wichtigen Arbeit, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort Ort leisten.

In diesem zweiten Newsletter informiere ich Sie u.a. über das bevorstehende Verbot von Mikroplastik und was das für Sportvereine, genauer gesagt für Kunstrasenplätze, bedeutet. Außerdem berichte ich aus meiner neuen Tätigkeit in der Arbeitsgruppe für Wissenschaft und Technologie und erkläre, wie die Personalplanung von Ursula von der Leyen für die EU-Kommission weiter ablaufen wird. Zum Schluss erwartet Sie zudem ein Blick auf meine Arbeit im Ruhrgebiet.
Wenn Sie mehr als einmal im Monat über meine Aktivitäten in Brüssel und Straßburg informiert sein wollen, folgen Sie mir zudem gerne über meine Social-Media-Kanäle. Scheuen Sie nicht davor zurück, mit mir oder meinem Team Kontakt aufzunehmen!

Ein herzliches Glück auf!
Dennis Radtke, MdEP

Neues aus dem Ruhrgebiet

Wieso wurde Ursula von der Leyen schlussendlich zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt und nicht einer der nominierten Spitzenkandidaten der Parteienfamilien zur Europawahl? In welchem Verfahren wurde die EU-Kommissionspräsidentin bestimmt? Wie geht es nach der Europawahl mit der EU weiter? – Diese und viele andere Fragen bewegten die Bürger auch in meinem Wahlbezirk. Daher lud ich kurzfristig Anfang August 2019 gemeinem mit dem CDU-Stadtbezirksverband Bochum-Nord und der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA) Bochum zu einem Europapolitischen Dämmerschoppen in den Biergarten von „Gut Mausbeck“ in Bochum-Gerthe ein. 130 Teilnehmer waren meiner Einladung gefolgt. Unter Moderation von Ratsmitglied Roland Mitschke stellte ich mich den vielen Fragen der Bürger. – Neben diesem Angebot des persönlichen Austausches mit mir führte ich in den Sommermonaten auch wieder die Reihe meiner öffentlichen Bürgersprechstunden im Ruhrgebiet fort.

Neben dem Ruhrgebiet betreue ich nun zukünftig auch die Städte Gütersloh und Bielefeld in Bezirk Ostwestfalen-Lippe und Wuppertal im Bezirk Bergisches Land, die nach der Europawahl nun leider keinen eigenen CDU-Europaabgeordneten mehr haben, und bin dort Ansprechpartner in allen europapolitischen Anliegen.
Das Bundesarbeitsministerium hat die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See kürzlich mit der neuen Aufgabe der Verwaltung von Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) betraut. Ab 2021 werden sich in Cottbus 140 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter um die Verteilung von Milliarden Euro an EU-Fördermitteln für die Infrastruktur in ganz Deutschland kümmern. Der SPD-Politiker Ulrich Freese MdB, selbst von Oktober 2005 bis zum 11. Juni 2014 Vorstandsvorsitzender der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See, forderte darüber hinaus eine Verlegung der gesamten Minijobzentrale nach Cottbus. Zu diesem Vorschlag hatte ich eine ganz klare Haltung: „Das Ruhrgebiet und die Lausitz, beide Regionen sind stark vom Strukturwandel betroffen, dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden. Das ist Kirchturmpolitik ersten Grades. Das Ruhrgebiet steckt ebenfalls noch mitten im Strukturwandel und ist auf diese Arbeitsplätze in Essen und Gelsenkirchen so dringend angewiesen. Dieser Vorstoß zeigt, wie weit sich die ehemalige Arbeiterpartei inzwischen von ihren Wählern entfernt hat.“ Ich besuchte die Hauptverwaltung der Knappschaft-Bahn-See in Bochum, wurde von den Direktoren Heinz-Günter Held und Andreas Gülker dort empfangen und wir tauschten uns über die aktuellen Entwicklungen aus.

Die Mitarbeiter aller Abgeordneten der CDU Ruhr tourten Anfang September 2019 wieder durchs Ruhrgebiet. Ich lud die Gruppe zu einem Besuch des Deutschen Bergbaumuseum in meiner Heimatstadt Bochum mit anschließendem Mittagessen ein.
„Praxis trifft Politik“ hieß auch in diesem Jahr wieder eine bundesweite Aktion des Bundesverbandes der Dienstleistungswirtschaft (BDWi): Ich besuchte im Rahmen der Aktion die CMS-Seniorenresidenz Wattenscheid und tauschte mich mit der Geschäftsführung, Mitarbeitern und Bewohnern aus.

Und natürlich besuchten mich auch in diesem Monat wieder Bürger aus meinem Wahlbezirk im Europäischen Parlament und blickten hinter die Kulissen der Europäischen Politik. So empfing ich ein Besuchergruppe von DeZentrale e.V. in Brüssel und Senioren aus Mülheim-Speldorf in Straßburg.
Außerdem würde ich Sie gerne auf das Bürgerforum "Mitreden über Europa" aufmerksam machen, das am Freitag, den 4. Oktober, um 18 Uhr in Gelsenkirchen stattfindet. Ich würde mich freuen, Sie persönlich dort begrüßen zu dürfen.
Nähere Informationen finden Sie hier:

Neues aus Brüssel

Das Thema, welches zurzeit in Brüssel die Schlagzeilen bestimmt, ist die Personalplanung der neuen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Für uns hier in Brüssel ist das natürlich ein unglaublich wichtiger Prozess. Die ehemalige deutsche Verteidigungsministerin und Mutter von sieben Kindern hat am Anfang des Monats ihre Kandidaten für die nächsten fünf Jahre Amtszeit vorgestellt. Jedes Land der EU entsendet einen sogenannten Kommissar, der in der Europäischen Kommission für einen Bereich zuständig sein wird. Die Europäische Kommission ist in etwa das, was in Deutschland die Regierung ist. Sie macht Gesetzesvorschläge und bestimmt die Themen, die verhandelt werden. Das Europäische Parlament und seine Abgeordneten - und hier komme ich ins Spiel - muss diese Vorschläge inhaltlich ausarbeiten und am Ende darüber abstimmen.

Bevor die Kommissare jedoch ihre Arbeit aufnehmen können, haben die Abgeordneten des Europäischen Parlaments die Gelegenheit, sie zu befragen und zu beurteilen, ob sie für ihre bevorstehenden Aufgaben ausreichend qualifiziert sind. Diese Befragungen finden ab heute Abend in Brüssel statt. Meine Aufgabe als Koordinator der EVP-Fraktion ist es, die Fragen zu sammeln und auszuwählen, die ich dann den neuen Kommissaren stellen werde. Die Fragen können inhaltlicher Natur sein, um die Qualifikation der Kandidaten zu testen. Aber auch Fragen nach privaten Dingen wie dem Vermögen der Kandidaten sind zulässig um herauszufinden, ob z.B. Interessenkonflikte bestehen. Sie können sich darauf verlassen, dass ich bei der Auswahl der Fragen nicht zimperlich sein werde und den Finger in die Wunde legen werde.

Sollten alle Kandidaten vom Parlament bestätigt werden, wird Frau von der Leyen ihre Arbeit wie geplant am 1. November aufnehmen können. Sollte es jedoch Uneinigkeit über einige Kommissare geben, wird die jetzige Kommission solange im Amt bleiben, bis alle neuen Posten besetzt sind. Mein deutscher Parteikollege Günther Oettinger, Kommissar für Haushalt und Personal, sagte bei der letzten Weihnachtsfeier bereits scherzend zu mir, dass er davon ausgeht auch dieses Jahr während der Weihnachtszeit noch im Amt zu sein. Wir werden sehen, was die Anhörungen bringen und wann die neuen Kommissare im Amt bestätigt sind. Ich persönlich hoffe, dass wir möglichst schnell eine neue Kommission haben werden, um dann die Ärmel hochkrempeln zu können und Themen anzupacken, die für die Bürger wichtig sind.

Weitere Einschätzungen von mir zu diesem Thema finden Sie unter folgendem Link:
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Das angebliche Verbot von Kunstrasenplätzen

In den vergangenen Wochen wurde in den Medien vermehrt darüber berichtet, dass die EU ein mögliches Verbot von Spiel- und Sportplätzen aus Kunstrasen plant. Ich nehme die Sorgen der Sportvereine darüber selbstverständlich ernst und möchte im Folgenden mit einigen Gerüchten aufräumen und etwas Klarheit in die Diskussion bringen.

Es geht in der aktuellen Debatte jedoch keineswegs um ein Verbot von Kunstrasenplätzen als solche, sondern um das Gummigranulat, mit dem die Sportplätze befüllt werden. Dieses Gummigranulat fällt ab dem Jahr 2022 evtl. unter das geplante Verbot von Mikroplastik. Als Mikroplastik bezeichnet man kleine Kunststoff-Teilchen, die zum einen die Umwelt und zum anderen die Gesundheit unserer Kinder gefährden können. Darunter fällt auch das Gummigranulat mit dem die Kunstrasen befüllt werden, um so u.a. die Plastikgrashalme in Position zu halten und das Verletzungsrisiko der Sportler zu reduzieren. Dieses Gummi wird größtenteils aus geschredderten Altreifen hergestellt und befindet sich auf ca. 80-90 Prozent aller Sportplätze in Deutschland.

11.000 Tonnen dieses Gummigranulats gelangt jedes Jahr in die Umwelt und muss regelmäßig nachgefüllt werden. Um die Verbreitung dieses umweltschädlichen und gefährlichen Mikroplastiks zu verhindern, führt die EU zurzeit in einer ersten Phase wissenschaftliche Studien durch. Unabhängige Experten der Europäischen Chemikalienagentur beratschlagen darin, welche Kunststoffe in Zukunft verboten werden sollen und welche nicht. Die EU-Kommission wird sich bei ihrer Entscheidung im Jahr 2021 auf diese Empfehlung stützen.

Jedoch bin ich der Meinung, dass ein Ausgleich zwischen Umweltschutz und den berechtigten Interessen des Sports gefunden werden muss. Mir ist sehr wohl bewusst, dass viele Sportvereine auf diese ganzjährig bespielbaren Sportplätze angewiesen sind und sich keine sofortige Alternative leisten können. Mir persönlich ist sehr wichtig, dass kein Sportplatz geschlossen wird, da ich als ehemaliger Jugendspieler und Trainer (bei meinem Verein SC Weitmar 45 in Bochum) aus eigener Erfahrung weiß, wie wichtig Jugendarbeit ist. Deshalb setze ich mich, wie meine Partei die CDU, für eine ausreichend lange Übergangsfrist ein. Alternativen wie z.B. (Quarz-)Sand oder Hybridrasen existieren bereits, allerdings noch ohne Langzeitstudien, weshalb weiter auf diesem Gebiet geforscht werden muss.

Ich hoffe mit diesen Informationen ein wenig die Brisanz aus der Diskussion nehmen zu können und zu zeigen, dass die EU nicht das Ziel verfolgt, kleine Sportvereine zu „terrorisieren“. Der Schutz von Gesundheit und Natur steht bei dieser Überlegung im Vordergrund und die Entscheidung darüber wird nach einer umfangreichen Beratung mit Wissenschaftlern getroffen. Am Ende muss die Lösung meiner Meinung nach alle Positionen berücksichtigen und darf keine Seite zu stark beeinträchtigen - es gilt einen Kompromiss zwischen den Interessen des Umweltschutzes und der Jugendarbeit zu finden.

Diese Fakten sowie meine Standpunkte habe ich in einem Brief allen Sportvereinen im Ruhrgebiet zukommen lassen. Falls sie zu diesem Thema Fragen haben, zögern sie nicht, mich und mein Team zu kontaktieren.

Neues aus den Ausschüssen

In dieser Ausgabe meines Newsletters möchte ich Ihnen von der STOA-Arbeitsgruppe berichten, in die ich gewählt wurde. Die STOA-Arbeitsgruppe hat das Ziel, Ausschüsse und sonstigen relevante Gremien des Parlaments mit unabhängigen, qualitativ hochwertigen und unparteiischen wissenschaftlichen Studien und Informationen zu beraten. Man könnte es also vereinfacht als eine Expertengruppe bezeichnen, der Abgeordnete aus verschiedenen Ausschüssen und Parteien angehören und die sich regelmäßig mit Wissenschaftlern austauscht.

Thematisch befasst sich die Arbeitsgruppe mit Wissenschaft und Technologie. Da ich von dem Ausschuss für Beschäftigung und Soziales dafür ausgewählt wurde und diesen vertrete, ist es meine Aufgabe, die Sichtweise der Beschäftigten und Arbeiter einzubringen. Wer könnte das besser tun als ein ehemaliger Gewerkschaftssekretär!? In meiner neuen Rolle werde ich u.a. Themen einbringen, die für den Strukturwandel bzw. die Beschäftigten im Ruhrgebiet und in der gesamten EU von Bedeutung sind. Damit möchte ich erreichen, dass Wissenschaft und Technologie die Beschäftigten in der EU unterstützen und nicht zur Massenarbeitslosigkeit führen.
Mehr über mich und meine Arbeit!
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