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Juni 2020

ZUTAGE GEFÖRDERT

Der Newsletter mit monatlichen Einblicken in die Arbeit von Dennis Radtke MdEP
Mein Zitat des Monats:

„Ruhr.2010 ist mehr als die europäische Kulturhauptstadt für ein Jahr.
Es ist die Neupositionierung einer Region als europäische Metropole.“
- Bundestagspräsident a.D. Dr. Norbert Lammert


Grußwort

Neues aus dem Ruhrgebiet

Grußwort

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Kolleginnen und Kollegen,

ein weiterer Newsletter von mir in Zeiten des Coronavirus. Auch wenn sich unsere Arbeit hier im Europäischen Parlament inhaltlich und auch von der Menge her nicht verändert hat, mussten wir uns alle an neue Medien gewöhnen. Viele unserer Meetings finden über das Internet statt. Hier merkt man auf der einen Seite, wie nützlich moderne Kommunikationstechniken sind (ohne die wir ehrlich gesagt ganz schön aufgeschmissen wären), andererseits wird aber auch nochmal deutlich, dass der Mensch soziale Kontakte nicht einfach auswechseln kann. Ein Telefongespräch kann das Treffen in der Kneipe nun einmal nicht ersetzen und so ist es auch hier bei uns. Wir müssen von Angesicht zu Angesicht diskutieren können, sonst ist Politik nicht mehr Politik. Glücklicherweise kann ich aus Bochum mal eben kurz nach Brüssel fahren, für viele meiner Kollegen ist das natürlich nicht ganz so einfach.

Wir sind aber dennoch bemüht, hier alles soweit wie möglich in normalen Bahnen laufen zu lassen. Denn auch, wenn das Coronavirus uns überrannt hat, stehen andere Projekte nicht still. Sie sind nach wie vor genauso wichtig, wie sie vorher waren, und einige Bereiche werden gerade durch diese Krise neu beleuchtet! So z. B. diejenigen Berufsgruppen, die unsere Gesellschaft auch im kompletten Lock Down weiterhin aufrechterhalten haben. Pflegerinnen und Pfleger beispielsweise, die meist ungenügend bezahlt sind. Gemeinsam mit der irischen Abgeordneten Frances Fitzgerald, Sprecherin der EVP-Fraktion im Ausschuss für die Rechte der Frauen, setze ich mich dafür ein, eine europäische Pflegestrategie zu erarbeiten, die sowohl die schlechte Bezahlung als auch die Rolle der Frau in der Pflege genauer beleuchtet. Auch wenn dies in den Kompetenzbereich der Mitgliedstaaten fällt, so könnte man es um einen europäischen Rahmen ergänzen, der die Arbeitsbedingungen in der Pflege generell verbessert. Auch erarbeitet das Europäische Parlament gerade eine Resolution, mit der die Wichtigkeit der grenzüberschreitenden Arbeitnehmer und der Saisonarbeiter hervorgehoben wird. Die Corona-Krise hat gezeigt, dass wir in Deutschland sehr auf diese Arbeiter angewiesen sind, wenn wir z.B. weiterhin Spargel und Erdbeeren auf unseren Tischen sehen wollen. Dennoch arbeiten und leben diese Menschen teilweise unter menschenunwürdigen Bedingungen, und das obwohl wir sie brauchen. Dem muss ein Ende gesetzt werden, denn dies kann nicht unseren gesellschaftlichen Idealen entsprechen.

Wenn Sie öfter als nur einmal monatlich über meine Aktivitäten in Brüssel und Straßburg sowie im Ruhrgebiet informiert sein wollen, folgen Sie mir zudem gerne über meine Social-Media-Kanäle (Facebook: @DennisRadtkeMdEP, Instagram: @dennisradtkemdep, Twitter: @radtkemdep). Nehmen Sie gerne mit mir oder meinem Team in Brüssel oder vor Ort im Ruhrgebiet Kontakt auf!

Herzliche Grüße und Glückauf!

Dennis Radtke MdEP

Neues aus dem Ruhrgebiet

„Ruhr.2010 ist mehr als die Europäische Kulturhauptstadt für ein Jahr. Es ist die Neupositionierung einer Region als europäische Metropole.“, so formulierte es der ehemalige Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert. 10 Jahre ist es nunmehr her, seitdem sich das Ruhrgebiet als Europäische Kulturhauptstadt und europäische Metropole der breiten Öffentlichkeit präsentiert hat. Mehr als 10 Millionen Menschen lockte Ruhr.2010 in unsere Region. Fritz Pleitgen, der Cheforganisator dieses europäischen Großevents resümierte damals: „Das Ruhrgebiet hat leider ein veraltetes, standortschädliches Image als heruntergekommene Industrieregion. Wir wollten mit starken, frischen Bildern dagegen angehen – und ich denke, das ist uns gelungen.“ Das ist wirklich gelungen! Und die Einschätzung von Dr. Norbert Lammert teile ich uneingeschränkt: Ruhr.2010 war die Neupositionierung des Ruhrgebiets als europäische Metropole!

Unser Ruhrgebiet braucht Projekte, die den Zusammenhalt weiter stärken, ein neues WIR-Gefühl im Ruhrgebiet schaffen und dem Kirchturmdenken in unserer Region ein Ende bereiten. Nur als gesamte Region kann das Ruhrgebiet seine volle Stärke ausschöpfen. Olympia 2032 an Rhein und Ruhr kann genau ein solches nächstes gemeinsames Projekt sein und bietet neue Chancen für die Ruhr-Region. Kürzlich tauschte ich mich so mit den beiden Geschäftsführern der Rhein Ruhr City GmbH, Michael Mronz und Philip Erbers, über den Stand der Kampagne aus, den ich auch weiter mit sehr großem Interesse verfolge.

Als Europaabgeordneter darf ich regelmäßig bei Terminen vor Ort die Vielfältigkeit meines Wahlbezirkes, des gesamten Ruhrgebietes, erleben. Mit dem verabschiedeten RVR-Gesetz werden weitere Kompetenzen auf den Regionalverband Ruhr (RVR) übertragen. Eine jahrelange Forderung der CDU Ruhr wird in diesem Jahr endlich vollzogen: Erstmals wird mit den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. September 2020 auch die Verbandsversammlung des RVR direkt gewählt. Ich hätte mir persönlich eine weitreichendere Verwaltungsreform für das Ruhrgebiet gewünscht. Mit drei Bezirksregierungen und zwei Landschaftsverbänden sowie dem RVR sind im Ruhrgebiet zu viele „Köche“ am Werk, die ihren „eigenen Brei“ kochen. Ein eigener Regierungsbezirk Metropole Ruhr und die Direktwahl des Regionaldirektors bzw. der Regionaldirektorin des RVR – als eine Art Ruhrgebiets-Oberbürgermeister – bleibt für mich weiterhin eine Vision, für die es sich zu kämpfen lohnt und die dem Ruhrgebiet noch mal eine ganz andere gemeinsame Stärke verleiht. Wir brauchen für die Metropole Ruhr einfach eine Politik aus einem Guss: das gilt für die Verkehrsplanung, den öffentlichen Personennahverkehr, die Energiewende, den Freiraumschutz und die Wirtschaftsförderung. Auch die Beziehungen zu unseren Nachbarregionen dürfen wir selbstverständlich dabei nicht vergessen.

Viele Kreise und Städte im Ruhrgebiet sind hochverschuldet. Dies hat die CDU-geführte Landesregierung unter Ministerpräsident Armin Laschet MdL zum Thema gemacht. Die SPD, die die längste Zeit die Landesregierung in NRW und zahlreiche Oberbürgermeister im Ruhrgebiet gestellt hat, hat das Thema „Altschulden“ schlichtweg über Jahrzehnte verschlafen. Das nun von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturprogramm für die Zeit nach der Corona-Krise ist ein starkes Signal an die Städte und Gemeinden – gerade auch im Ruhrgebiet. Dass der Bund künftig 75% statt bisher 50% der Kosten der Unterkunft bei Arbeitssuchenden übernimmt, entlastet vor allem auch finanzschwache Städte im Ruhrgebiet überproportional. Das ist ein wichtiger Schritt in Richtung dauerhafte Sanierung der Kommunalfinanzen. Auch die Übernahme der coronabedingten Gewerbesteuerausfälle durch Bund und Länder hilft, die akute Finanznot der Kommunen zu lindern. Zusätzliche Bundesmittel für Sportstätten und den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) sowie die Eigenanteilabsenkung beim nationalen Klimaschutzprogramm sind weitere wichtige Unterstützungsmaßnahmen aus Berlin. Das Konjunkturprogramm des Bundes entlastet die Städte im Ruhrgebiet mit insgesamt 373 Millionen Euro! Das ist ein nachhaltiger Erfolg für die Kommunen auch im Ruhrgebiet, für den sich die NRW-Landesregierung in Berlin maßgeblich eingesetzt hat!

Auch im Ruhrgebiet sind viele Branchen von der derzeitigen Corona-Pandemie sehr stark betroffen. Als CDU-Abgeordneter für das gesamte Ruhrgebiet habe ich ein wesentliches Interesse daran, dass die ohnehin angespannte wirtschaftliche Lage in unserer Region sich nicht noch weiter zuspitzt. Daher führte ich in den letzten Wochen viele Gespräche mit Verantwortungsträgern im gesamten Ruhrgebiet, besuche Krankenhäuser, Unternehmen, landwirtschaftliche Betriebe und Kultureinrichtungen, um mich vor Ort direkt aus erster Hand über die Auswirkungen der Corona-Krise zu informieren. Gemeinsam mit dem Vizepräsidenten des DEHOGA Westfalen e.V., Heinz Bruns, unterzeichnete ich auf Burg Kemnade in Bochum die sogenannte „Gevelsberger Erklärung“, in der wir einen zweiten Rettungsschirm und bundesweite Solidarität für das Gastgewerbe forderten. Bei einem Besuch der Agentur für Arbeit in Dortmund und einem Gespräch mit deren Leiterin Heike Bettermann tauschte ich mich über die Entwicklung des Arbeitsmarktes im Ruhrgebiet aus. Und auch im Ruhrgebiet forschen Wissenschaftler nach einem Wirkstoff gegen COVID-19. So informierte ich mich bei der Lead Discovery Center GmbH (LDC) in Dortmund über den Stand der Forschungen. Hier werden aussichtsreiche Forschungsprojekte professionell in die Entwicklung neuer Medikamente überführt. Mir ist es ein Anliegen, dass das Ruhrgebiet gemeinsam und erfolgreich wieder aus der Krise kommt!

100% Ruhrgebiet für Europa!
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