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Mai 2021

ZUTAGE GEFÖRDERT

Der Newsletter mit monatlichen Einblicken in die Arbeit von Dennis Radtke MdEP
Mein Zitat des Monats:

"Man merkt nie, was schon getan wurde, man sieht immer nur, was noch zu tun bleibt"
- Marie Curie

Grußwort

Neues aus dem Ruhrgebiet

Neues aus Brüssel

Grußwort

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

der 1. Mai, Tag der Arbeit. Ein wichtiger Tag in der deutschen, europäischen und internationalen Geschichte.

Aber das Zelebrieren eines Tages im Jahr ist nun nicht genug, um Arbeit auch in der Realität fair zu gestalten. Letztlich müssen gerade in unserer heutigen, demokratischen Gesellschaft, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gute, faire Löhne erhalten, faire Arbeitsbedingungen vorfinden und respektiert werden für das, was sie tun. Dies ist ein wichtiger Teil meiner Arbeit hier in Brüssel. Ein sozialeres Europa für alle!

Im Europäischen Parlament arbeite ich derzeit an einem Bericht, der faire Löhne für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der EU fordert. Denn Sozialdumping und Armut, trotz der 40-Stundenwoche, werden in der EU leider immer mehr zur Realität. Und das darf nicht sein! Ich finde: wer arbeitet muss seinen Lebensunterhalt davon bezahlen können! Ein Punkt, der meinerseits für ein sozialeres Europa unabdingbar ist.

Natürlich spielen Sozialpartner und Tarifverhandlungen hier eine ganz große Rolle und sollen in Zukunft europaweit gestärkt werden. Sozialpartner sind für mich diejenigen, die faire Löhne festlegen können und die wichtigsten Akteure in dieser Diskussion.

Aber leider ist dieses System der Sozialpartner nicht in allen EU-Mitgliedstaaten stark genug. Daher arbeiten wir an einem Sicherheitsnetz, welches für diejenigen Menschen gelten muss, die in der EU aus dem Raster der Tarifbindung fallen: einem Mindestlohn. Natürlich wird es kein einheitlicher, EU-weiter Mindestlohn sein können; er muss den jeweiligen Gegebenheiten der Nationalstaaten angepasst sein.

Nur so können wir Firmen, wie Amazon und Uber, die aktives Sozialdumping betreiben, einen Riegel vorschieben und dafür sorgen, dass wieder alle Menschen in der EU zur Arbeit gehen und am Ende des Monats fair bezahlt werden.

Diese und noch viele andere Themen werden am kommenden Wochenende den EU-Sozialgipfel der Staats- und Regierungschefs in Porto (Portugal) bestimmen. Hieran nehme ich als Vertreter des Europäischen Parlaments teil. Ein sozialeres Europa wird im Mittelpunkt der Debatten in Porto stehen.

Mehr zu meiner Arbeit in Brüssel finden Sie weiter unten. Ich wünsche viel Freude bei der Lektüre!

Über meine Social-Media-Kanäle und meine Website informiere ich weiterhin regelmäßig auch über meine Termine vor Ort im Ruhrgebiet und meine parlamentarische Arbeit in Brüssel und Straßburg (Facebook: @DennisRadtkeMdEP, Instagram: @dennisradtkemdep, Twitter: @radtkemdep, Website: www.dennis-radtke.eu)

Folgen Sie mir einfach und bleiben Sie so aus erster Hand politisch informiert!

Herzliche Grüße und „Glück auf!“

Ihr

Dennis Radtke MdEP
Videobotschaft zum 1. Mai
NL 05-2021
Veranstaltungshinweis:

Dienstag, 4. Mai 2021, 19:00 Uhr
Digitales Europa-Forum Ruhr
mit Bundestagspräsident a.D. Prof. Dr. Norbert Lammert

Am diesjährigen Europatag, 9. Mai 2021, beginnt die von der Europäischen Kommission initiierte „Konferenz zur Zukunft Europas“. Im Rahmen der Konferenz möchte ich mit Bürgerinnen und Bürgern aus dem Ruhrgebiet über Ihre Vorstellungen, Anregungen und Ideen zur Zukunft Europas diskutieren. Die Ergebnisse aus diesem digitalen Forum werde ich anschließend zusammenfassen und in die Debatten im Europäischen Parlament einbringen. So haben Bürgerinnen und Bürger aus dem Ruhrgebiet die Möglichkeit, sich direkt in den Prozess mit einzubringen.

Neues aus dem Ruhrgebiet

Ich bin sehr besorgt über die jüngsten Entwicklungen mit Bezug auf den Ausbildungssektor auf dem Arbeitsmarkt und der Problematik rund um den Akademisierungswahn/ Fachkräftemangel. Ich denke wir müssen aufpassen, dass wir nicht bald zum Fachkräftemangel zusätzlich eine „Generation Corona“ haben. Ich habe mich zu der Thematik als Landesvorsitzender der CDA Nordrhein-Westfalen geäußert.

Zu einer digitalen Bürgersprechstunde hatte ich gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Helmut Diegel eingeladen. Auch in Zeiten von Corona ist mir der regelmäßige Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern im Ruhrgebiet sehr wichtig. Ich werde ihre Anliegen mit nach Brüssel nehmen und freue mich über die Rückmeldungen, die ich während der Veranstaltung von Ihnen erhalten habe. Wir hoffen, dass wir Ihnen gute Diskutanten sein durften.

Bei einem digitalen Clubabend diskutierte ich mit den Mitgliedern des Lions Club Baldeney in Essen zum Thema „Wie gestalten wir die Zukunft Europas?“.

Die Phase der Abiturprüfungen an den Schulen mit gymnasialer Oberstufe hat begonnen. Ich wünsche allen Schülerinnen und Schülern bei den Prüfungen viel Erfolg und halte meine Daumen gedrückt. Auch in dieser für die Schülerinnen und Schüler sehr stressigen Zeit sind diese bereit, sich über meine politische Arbeit zu informieren. Regelmäßig empfange ich sonst zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlbezirk im Europäischen Parlament in Brüssel oder Straßburg. Die pandemische Lage erlaubt jedoch momentan keine persönlichen Besuche. Der Besucherdienst bietet jedoch inzwischen auch tolle digitale Formate an. So habe ich eine Schülergruppe der Montessorischule Dorsten im Rahmen eines virtuellen Besuchs empfangen. Ich bin dankbar, dass das Europaparlament uns diese Möglichkeit bietet. In der nächsten Woche treffe ich Schülerinnen und Schüler der Matthias-Claudius-Schule aus Bochum – dabei aber mit Perspektivwechsel – im „digitalen Klassenzimmer“.

Am diesjährigen „Girls‘ Day & Boys‘ Day“ hat mich Fatima bei meinen Terminen im Wahlkreis begleitet. Bei der Aktion handelt es sich um ein nun schon mehrjähriges Projekt des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben. Ziel ist es, die vorherrschenden Klischees für „geschlechtertypische Berufe“ abzubauen und jungen Menschen zu zeigen, dass man jeden Beruf ergreifen kann, unabhängig davon zu welchem Geschlecht man sich zugehörig fühlt. Gemeinsam haben wir unter anderem das Team der Stölting Service Group in Gelsenkirchen besucht und uns angesehen, wie diese Unternehmensgruppe gerade den Bau eines Hochdurchsatzlabores plant, welches vollintegriert und flächendeckend PCR-Ressourcen anbietet. Dieses gewährleistet zudem eine sichere und schnelle Corona-Variantenbestimmung.

Zwei Absolventinnen des Ausbildungsganges Verwaltungsfachwirt* in der Stadt Essen besuchten mich vor wenigen Tagen in meinem örtlichen Abgeordnetenbüro in Wattenscheid. Die Absolventinnen beschäftigen sich zurzeit mit dem Thema Trio-Ratspräsidentschaft. Dana Lutz und Xenia Fritz haben mich dazu interviewt, ebenso wie weitere Persönlichkeiten aus dem Revier. Veröffentlicht werden die Beiträge im Rahmen der Projektarbeit auf den Internetseiten der Stadt Essen.

Zum diesjährigen „Red Hand Day“ gegen den Einsatz von Kindersoldaten am 12. Februar haben Schülerinnen und Schüler der Gesamtschule Nerviges über 200 Blätter mit roten Händen erstellt und an meinen Kollegen Martin Sträßer MdL überreicht. Er hat mir diese nun weitergeleitet. Natürlich unterstütze auch ich als Europaabgeordneter sehr gerne diese wichtige Aktion!

Auch die CDU Ruhr bereitet sich gerade in den Kreisverbänden auf die Bundestagswahl vor. Die Aufstellungsversammlung meiner CDU in Bochum durfte ich selber leiten. Ich freue mich, dass mein Heimatkreisverband Fabian Schütz, den amtierenden Kreisvorsitzenden der CDU Bochum aufgestellt hat. Ich denke wir können sicher sein, dass er die Bochumer Interessen in Berlin zukünftig lautstark vertreten wird. Auch an dieser Stelle noch einmal herzliche Glückwünsche meinerseits an alle gewählten Kandidatinnen und Kandidaten im Ruhrgebiet und darüber hinaus!

Kürzlich fand die erste digitale Bezirkstagung der CDA Ruhr mit anschließenden Neuwahlen des Bezirksvorstandes per Briefwahl statt. Ich wünsche allen Gewählten für die Arbeit im Vorstand viel Erfolg, ganz viel Schaffenskraft und nicht zuletzt Gottes reichen Segen. Meine CDA Ruhr ist nach wie vor der stärkste Bezirksverband der CDA in Deutschland. Besonders herzlich gratuliere ich Christian Brandt, der die CDA im Ruhrgebiet auch in den kommenden zwei Jahren als Bezirksvorsitzender führen wird.

Neues aus Brüssel

Kindergarantie

Am 19. April 2021 wurde im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten mit großer Mehrheit der Bericht zur Kindergarantie angenommen und am 29. April vom Plenum des Europäischen Parlaments verabschiedet.

Das Ziel dieses Berichts ist, dafür zu sorgen, dass jedes in Armut lebende Kind in Europa Zugang zu Gesundheitsversorgung, Bildung, Kinderbetreuung, angemessenem Wohnraum und angemessener Ernährung als Teil eines europäischen integrierten Plans zur Bekämpfung von Kinderarmut erhält.

Obwohl die Rechte des Kindes in Artikel 3 der Europäischen Verträge und auch in der Europäischen Säule sozialer Rechte explizit genannt werden, sind ca. 22 Prozent der Kinder in der EU (im Jahr 2019) - fast 18 Millionen Kinder - von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht. Die Folge sind in der Regel weniger Chancen auf u.a. Bildung und Gesundheitsversorgung, aber auch weniger Schutz vor Gewalt.

Ich finde, jedes Kind in Europa und auf der ganzen Welt sollte die gleichen Rechte genießen und frei von Diskriminierung und Einschüchterung jeglicher Art leben. Deshalb ist es ein großer Schritt, dass der Bericht zur Kindergarantie angenommen wurde. Besonders gefreut hat mich, dass durch die Europäische Kommission im Vorfeld eine umfassende Konsultation mit mehr als 10.000 Kindern durchgeführt wurde. Es handelt sich hierbei also um eine Initiative von Kindern für Kinder!

Richtline über angemessene Mindestlöhne in der EU

Im Europäischen Parlament bin ich Co-Berichterstatter für die Richtlinie über angemessene Mindestlöhne in der EU. Ich habe hierüber jüngst mit der Süddeutschen Zeitung gesprochen.
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